Land OÖ soll Videokonferenzen bei Gremien erlauben!

In der letzten Gemeinderatssitzung am 21. März 2023 wurde u.a. über die Resolution von Gemeinderat Christian Deutinger (FPÖ) beraten. Deutinger möchte mit seiner Initiative das Land dazu bewegen, dass Gemeinden - so wie während der Corona-Pandemie – wieder die Möglichkeit erhalten, Sitzungen ihrer Kollegialorgane in Form einer Videokonferenz durchführen zu können. Mit dem Außerkrafttreten des 2. Oö. COVID-19-Gesetzes ist diese Möglichkeit seit 1. Jänner 2023 unzulässig.

Kematner Gemeinderat stimmt mehrheitlich für FPÖ-Resolution

„Es freut mich, dass der Kematner Gemeinderat meinen Vorschlag mehrheitlich angenommen hat. Die Erfahrungen von Videokonferenzen bzw. ‚Hybrid-Konferenzen‘, bei denen man präsent oder digital anwesend sein konnte, waren während der Pandemie positiv. Es gab durchwegs Vorteile und keinerlei Risiken. Die Flexibilität der Ausschussmitglieder wurde dadurch erhöht und die Transparenz verbessert. Beispielsweise konnten berufstätige Mitglieder den Sitzungen auch auf Dienstreise beiwohnen. Das Verbot der Videokonferenzen sehen wir aber als Rückschritt“, erklärt Deutinger.

Attraktivierung für Gemeinderäte

„Ich sehe diese Videokonferenzen auch als eine Möglichkeit, die Tätigkeit des Gemeinderates aufzuwerten und zu attraktivieren. Alle Fraktionen haben Nachwuchsprobleme und finden immer weniger Menschen, die sich für die Kommunalpolitik engagieren möchten. In vielen Unternehmen bzw. im Schul- oder Unibereich sind Videokonferenzen Normalität geworden und erhöhen die Effizienz und Flexibilität aller Beteiligten. Obendrein können Kosten durch nicht durchgeführte Fahrten gespart werden wodurch wiederum die Umwelt. Warum soll das nicht auch in der Gemeindepolitik möglich sein?“, fragt sich Deutinger und hofft, dass der Landesgesetzgeber seine Resolution aufgreift.