Land OÖ soll Videokonferenzen bei Gremien erlauben!

In der letzten Gemeinderatssitzung am 21. März 2023 wurde u.a. über die Resolution von Gemeinderat Christian Deutinger (FPÖ) beraten. Deutinger möchte mit seiner Initiative das Land dazu bewegen, dass Gemeinden - so wie während der Corona-Pandemie – wieder die Möglichkeit erhalten, Sitzungen ihrer Kollegialorgane in Form einer Videokonferenz durchführen zu können. Mit dem Außerkrafttreten des 2. Oö. COVID-19-Gesetzes ist diese Möglichkeit seit 1. Jänner 2023 unzulässig.

Kematner Gemeinderat stimmt mehrheitlich für FPÖ-Resolution

„Es freut mich, dass der Kematner Gemeinderat meinen Vorschlag mehrheitlich angenommen hat. Die Erfahrungen von Videokonferenzen bzw. ‚Hybrid-Konferenzen‘, bei denen man präsent oder digital anwesend sein konnte, waren während der Pandemie positiv. Es gab durchwegs Vorteile und keinerlei Risiken. Die Flexibilität der Ausschussmitglieder wurde dadurch erhöht und die Transparenz verbessert. Beispielsweise konnten berufstätige Mitglieder den Sitzungen auch auf Dienstreise beiwohnen. Das Verbot der Videokonferenzen sehen wir aber als Rückschritt“, erklärt Deutinger.

Attraktivierung für Gemeinderäte

„Ich sehe diese Videokonferenzen auch als eine Möglichkeit, die Tätigkeit des Gemeinderates aufzuwerten und zu attraktivieren. Alle Fraktionen haben Nachwuchsprobleme und finden immer weniger Menschen, die sich für die Kommunalpolitik engagieren möchten. In vielen Unternehmen bzw. im Schul- oder Unibereich sind Videokonferenzen Normalität geworden und erhöhen die Effizienz und Flexibilität aller Beteiligten. Obendrein können Kosten durch nicht durchgeführte Fahrten gespart werden wodurch wiederum die Umwelt. Warum soll das nicht auch in der Gemeindepolitik möglich sein?“, fragt sich Deutinger und hofft, dass der Landesgesetzgeber seine Resolution aufgreift.

Zwei zusätzliche Dialog-Boards verbessern Verkehrssicherheit in Kematen

Auf Initiative von FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger erhält die Gemeinde Kematen ein zusätzliches gefördertes Geschwindigkeitsmessgerät. Bereits im Jahr 2022 wurde ein Gerät seitens der Gemeinde angekauft. Die sogenannten Dialog Boards werden von LR Günther Steinkellner und seinem Infrastrukturressort mit 50% der Kosten bzw. maximal 1.100,-- Euro gefördert.

„Zu hohe Geschwindigkeit ist oft Ursache für Verkehrsunfälle. Vor allem im Kematner Ortsgebiet entlang der B139 werden leider die Geschwindigkeitsbegrenzungen laufend überschritten. Studien belegen, dass Dialog Board wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, weil Fahrverhalten von Kfz-Lenkerinnen und -lenkern öffentlich angezeigt wird! Dadurch entsteht sozialer Druck und die Geschwindigkeit wird reduziert“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Der Kreuzungsbereich an der B139 zwischen Kindergarten und Gemeindeparkplatz ist ein neuralgischer Punkt in unserer Gemeinde, an dem auch schon Unfälle passiert sind. Aufgrund einiger realisierter Projekte ist das Verkehrsaufkommen zusätzlich gestiegen, wodurch sich auch das Unfallrisiko erhöht. Bis zur Realisierung eines Radargerätes oder anderer baulicher Maßnahmen in diesem Bereich muss diese Gefahrenstelle dauerhaft mit Dialog-Boards gekennzeichnet werden“, fordert Deutinger und hofft, dass die Anbringung der beiden neuen Geschwindigkeitsmessgeräte bei der gefährlichen Kreuzung seitens der Gemeinde rasch umgesetzt wird.

Messungen transparent auf Homepage darstellen

„Weiters wollen wir auch umsetzen, dass die gemessenen Geschwindigkeiten von den jeweiligen Aufstellungsorten der Dialog Boards auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und transparent dargestellt werden“, so Deutinger. Hierfür sind aber noch Beratungen im zuständigen Bauausschuss notwendig.

Dialog - Nikolo ließ Kinderherzen höherschlagen

Blaue Blumengrüße für Kematnerinnen zum Valentinstag

Anlässlich des Valentinstages hat sich die FPÖ-Kematen ein Gewinnspiel einfallen lassen und „liebevolle“ Blumengrüße aus der Kematner Burggärtnerei verlost.

„Wir von der FPÖ Kematen wünschen allen einen schönen Valentinstag! Die Gewinnerinnen unseres Gewinnspiels freuten sich über den Blumenstrauß aus Helmut Pröschls Burggärtnerei. Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten ist es uns ein Bedürfnis die heimischen Betriebe zu unterstützen“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

Kabarettistin Isabella Woldrich kommt ihrem Programm „LiebesLeben“ nach Kematen

Die Kematner Freiheitlichen holen heuer wieder ein Kabarett-Highlight nach Kematen. Die erfolgreiche Kabarettistin Isabella Woldrich wird mit ihrem Programm „LiebesLeben“ am Freitag, den 28. April 2023 im Kematner Martinshof für Unterhaltung sorgen“, berichtet der Fraktionsobmann der FPÖ-Kematen Christian Deutinger. In ihrem neuen kabarettistischen Blitzkurs "LiebesLeben" verrät Psychologin und Kabarettistin Isabella Woldrich die wichtigsten Geheimnisse einer glücklichen Beziehung, und liefert auf ihre charmante, tiefgründig-heitere Art wertvolle Erkenntnisse über das Glück, die Liebe und das Leben.

Kabarett-Blitzkurs in Glück und Liebe

„Ich freue mich Frau Woldrich für einen bestimmt unterhaltsamen Abend gewonnen zu haben. Mit ihren verschiedenen Beziehungskabaretts hat sie österreichweite Bekanntheit erlangt und bringt sowohl Frau als auch Mann zum Lachen! „Mit dem Kematner Martinshof haben wir ein perfektes Veranstaltungszentrum im Ort, das wir auch seitens der FPÖ-Kematen regelmäßig nutzen und sich bei den Besucherinnen und Besuchern großer Beliebtheit erfreut“, unterstreicht Deutinger.

Eintrittskarten können bei der Sparkasse in Kematen erworben werden. Vorverkaufskarten kosten 23 Euro, Abendkasse 25 Euro. Der Kartenvorverkauf beginnt ab 20. Februar 2023. Das Kabarett beginnt um 19:30 Uhr. Einlass ist ab 18:00 Uhr. Es besteht freie Platzwahl. An der Bar im Gwölb gibt es kleine Snacks und wir schenken u.a. Österreichische Qualitätsweine aus. Freuen sie sich auf lehrreiche Glücksmomente, unerwartete Lachattacken und viele positive Auswirkungen auf ihr eigenes LiebesLeben!

Die FPÖ Kematen freut sich auf Ihr Kommen und wünscht einen unterhaltsamen Abend.

Juwel Krems für Mensch und Natur weiterentwickeln

Ende Dezember fand der Workshop „Flussdialog - Unsere Krems “ im Kematner Martinshof in Beisein von Experten und Interessensvertretern aus Wasser-, und Landwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie politischen Vertreter der Kremsgemeinden statt. Dabei wurden unter anderem die Ergebnisse der Online-Befragung, an der insgesamt 633 Personen teilgenommen und ihre Meinung zur Zukunft der Krems abgegeben haben, präsentiert. 

Mehr Platz für die Krems und die Menschen

„Die Befragung ergab ein klares Bild, welche Maßnahmen entlang der Krems und ihrer Zuflüsse die größte Unterstützung in der Bevölkerung haben. Nur elf Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollen, dass die Krems so bleibt wie sie ist. 81 Prozent wünschen sich eine Verbesserung des Lebensraumes für Tiere im Wasser durch Steine oder Totholz und zwei Drittel eine Wiederherstellung eines naturnahmen Flusslaufes mit Windungen, Seitenarmen und Auenlandschaften. 73 Prozent wünschen sich außerdem, dass es an ausgewählten Stellen mehr Möglichkeiten geben soll, an oder in den Fluss zu kommen und 69 Prozent wollen mehr Sitzgelegenheiten am Ufer. Vor allem in Kematen ist dieser Wunsch am höchsten ausgeprägt“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Wir haben die einmalige Möglichkeit mit umfangreichen Förderungen von bis zu 98% der Kosten die Krems weiterzuentwickeln. In den nächsten Monaten werden die bei der Umfrage eingebrachten Vorschläge diskutiert und mögliche Projekte auf ihre Realisierung geprüft! Wir sind optimistisch, dass wir damit einen Mehrwert für Natur und Mensch entlang der Krems erreichen können. Gemäß dem Motto „Heimat erhalten, Zukunft gestalten“ möchten wir unser Naturjuwel die Krems in Kematen sowohl ökologisch als auch für die Menschen attraktiver und nachhaltiger zu gestalten!“, unterstreicht Deutinger.

Ergebnisse der Onlinebefragung: https://flussdialog.at/wp-content/uploads/2022/11/Flussdialog-Unsere-Krems_Ergebnisse-allgemein.pdf

500 Euro an Obdachlosenhilfe gespendet

Die aktuelle Teuerungswelle trifft vor allem die Ärmsten in unserer Gesellschaft besonders hart. Auch Hilfsorganisationen spüren, dass bei vielen Menschen am Ende des Monats nur wenig oder gar kein Geld mehr übrig ist. Aus diesem Grund haben wir uns heuer wieder entschlossen, die Spenden unserer Nikolobesuche an den Verein „Obdachlosenhilfsaktion“ in Ansfelden zu übergeben. Obmann Walter Kreische unterstützt Wohnungslose in der Region, damit keine Menschen hungernd oder frierend sich selbst zu überlassen sind“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Sowohl Essens-, Sach-, als auch Geldspenden kommen unmittelbar den Bedürftigen zu Gute. Die Verwendung aller Spenden ist transparent nachvollziehbar und öffentlich einsehbar. Die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind gerade jetzt vor Weihnachten gefordert und unterstützen hunderte Obdachlose in Oberösterreich mit Essen und Kleidung. Walter Kreische und sein Team leisten wirklich ein tolle Arbeit für bedürftige Menschen. Deshalb freut es mich, dass wir heuer eine Geldspende in der Höhe von 500 Euro übergeben konnten. Der Geldbetrag wurde aus Spenden unserer Nikolobesuche und von Mitgliedern der FPÖ-Kematen erzielt“, so Christian Deutinger, der gemeinsam mit Gemeinderätin Birgit Eder die Obdachlosenhilfe in Ansfelden besucht hat.

Menschen helfen Menschen

„Gerade vor Weihnachten war es uns ein Bedürfnis zu helfen. Da die Obdachlosenhilfe rasch, unbürokratisch und vor allem in der Region ihre Hilfe anbietet, hat uns dazu bewogen, heuer für diese Organisation zu spenden!“, betont Deutinger, der sich bei Walter Kreische und seinem Team recht herzlich für deren Engagement bedankt!

Liste PRO, FPÖ und SPÖ lehnen Budgetvorschlag der Bürgermeister-ÖVP ab

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde in Kematen über das Budget 2023 und die mittelfristige Finanzplanung debattiert. Der eingebrachte Vorschlag der ÖVP-Bürgermeisterpartei fand keine Mehrheit und wurde von den Fraktionen der Liste PRO Kematen, der Freiheitlichen und der Sozialdemokraten abgelehnt.

Fehlende Transparenz sowie mangelnde Einbindung und Kommunikation

Die Fraktionsobmänner Christian Deutinger von der FPÖ, Christian Miesenberger von der PRO sowie die Fraktionsobfrau Gisela Peutlberger-Naderer von der SPÖ begründen die Enthaltung zum Budget 2023 wie folgt: „Wir haben seit mehreren Monaten eine Vertrauenskrise mit dem Bürgermeister und seiner ÖVP. Die Opposition wird in Entscheidungen nur unzureichend eingebunden. Die seit Jahren erfolgreich durchgeführte Budgetklausur mit allen Fraktionen wurde heuer ohne Angabe von Gründen gestrichen.“ Bereits in der letzten Gemeinderatsperiode wurde im Jahr 2020 von der SPÖ und FPÖ-Fraktion ein Antrag für mehr Fairness und Objektivität eingebracht, welcher von der ÖVP abgelehnt wurde.

Christian Miesenberger, Obmann der Bürgerliste PRO Kematen unterstreicht: „Es hat sich in diesem Jahr gezeigt, dass der Gemeinderat nur unzureichend über Mehreinnahmen (beispielsweise Förderungen) und deren Verwendung eingebunden wird. Durch einseitig und kurzfristig vorbereitete Projekte kommt es zu nachteiligen Auswirkungen auf andere Projekte. Somit zu Entscheidungen ohne vollständigen finanziellen Gesamtüberblick. Durch diese Vorgangsweise wurde das Vertrauen beschädigt und es gilt, dieses nun im Dialog wieder aufzubauen. PRO Kematen steht für einen sparsamen Umgang mit Finanzmitteln. Wir legen großen Wert auf umfassende Information und Einbindung schon in der Projektentstehungsphase. Speziell zu diesem Zeitpunkt können wir Kosten minimieren und die Projekte vorantreiben, welche für unsere Bevölkerung die wichtigeren sind.“

Christian Deutinger, FPÖ Fraktionsobmann erklärt: „Die Kommunikation des Bürgermeisters mit den Fraktionen erfolgt meist nur mehr via Email. Durch diese Nicht-Kommunikation entstehen häufig Missverständnisse und die Transparenz leidet. So wurde uns nicht kommuniziert, dass die Gemeinde das erhaltene Geld vom Bund für Impfwerbung zweckfremd verwenden darf und eine gemeinsame Willensbildung, was mit dem Geld passieren soll, wurde dadurch verhindert! Aus diesen Gründen können wir dem Budget in diesem Jahr nicht zustimmen. Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er seine Informations- und Kommunikationspolitik mit den Fraktionen überdenkt. Gemäß dem Spruch "Durch's reden kommen die Leut `zam" starten wir hoffentlich in ein besseres und kommunikativeres Jahr 2023.“

Gisela Peutlberger-Naderer, Fraktionsobfrau von der SPÖ betont: „Es hat sich gezeigt, dass vom Bürgermeister forcierte Investitionen rasch umgesetzt werden und von der SPÖ eingebrachte Bürgerwünsche hintanstehen. Es werden sämtliche Entscheidungsfindungen in unterschiedlich besetzte Ausschüsse verlagert weshalb eine Gesamtschau verwässert wird. Diese Taktik des Bürgermeisters lehnen wir ab. Im Gemeindevorstand finden Auftragsvergaben ohne Mitsprache der Fraktionsobleute statt!“

Mögliche Auswirkungen betreffen voraussichtlich nicht den Normalbetrieb, sondern die zukünftigen und noch nicht finanzierten Projekte. Es hängen davon ab, wie schnell nun eine gemeinsame Lösung gefunden wird, welche die Vorstellungen der Mehrheit des Gemeinderates berücksichtigt. Wir gehen davon aus, dass es eheste Gespräche geben wird, um einen gemeinsamen Weg zu finden. Seitens der Liste PRO, FPÖ und SPÖ stehen wir jederzeit für Gespräche zur Verfügung und werden uns hier auch nach Prüfung der zur Verfügung gestellten Informationen engagiert einbringen.

Mit Dialog-Boards Verkehrssicherheit nachhaltig verbessern

„Zu hohe Geschwindigkeit ist oft Ursache für Verkehrsunfälle. Die vom Infrastrukturressort des Landes Oö geförderten Dialog-Boards bzw. Geschwindigkeitsmessgeräte sind geeignete Instrumente, auf das Fahrverhalten von Kfz-Lenkerinnen und -lenkern einzuwirken. Mehrere in Deutschland und Österreich durchgeführte Studien zeigen, dass Dialog-Boards wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, weil gerade die hohen Geschwindigkeitsübertretungen dauerhaft verringert werden. Weil das Fahrverhalten "öffentlich" angezeigt wird, entsteht sozialer Druck zur Reduzierung der Geschwindigkeit. Bereits 10 km/h weniger verringert den Anhalteweg und somit die Aufprallgeschwindigkeit“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Es gibt im Kematner Gemeindegebiet viele Straßen für die solche Dialog-Boards ideal geeignet sind. Beispielsweise können 30er-Zonen oder 50km/h-Beschränkungen zusätzlich gekennzeichnet werden. Als notwendigen Standort hat sich der Kreuzungsbereich an der B139 zwischen Gemeindeparkplatz und Kindergarten herauskristallisiert. Bis zur Realisierung eines Radargerätes oder anderer baulicher Maßnahmen in diesem Bereich muss diese Gefahrenstelle dauerhaft mit Dialog-Boards gekennzeichnet werden“, fordert Deutinger.

Messungen transparent auf Homepage veröffentlichen

„Damit auch andere Straßen im Kematner Gemeindegebiet weiterhin mit Dialog-Boards zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bestückt werden können, soll die Gemeinde weitere Geschwindigkeitsmessanlagen ankaufen und die gemessenen Geschwindigkeiten von den jeweiligen Aufstellungsorten auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und transparent dargestellt werden“, so Deutinger, der drauf hinweist, dass das Land OÖ den Ankauf von Dialog-Boards mit 50% der Kosten bzw. maximal 1.100,-- Euro fördert. In der kommenden Gemeinderatssitzung am 13. Dezember wird über Deutingers Vorschlag entschieden.

Maßnahmen gegen Teuerung für Kematnerinnen und Kematner beschlossen

Schwierige Zeiten erfordern mutige Maßnahmen! Umso mehr freut es mich, dass wir hier in Kematen ein Zeichen setzen und unserer Bevölkerung in diesen herausfordernden Zeiten unter die Arme zu greifen. Die beschlossenen Unterstützungsmöglichkeiten sind treffsicher und vor allem für sozial Schwache, Pensionisten und Familien ausgearbeitet worden. Zudem haben wir die regionale Wertschöpfung berücksichtigt! 

Wir befinden uns aktuell in der stärksten Teuerungswelle seit Jahrzehnten. Die Kosten in vielen Lebensbereichen haben ein Ausmaß erreicht, das weit über normale Schwankungen hinausgeht und unseren Bürgerinnen und Bürgern schwer zu schaffen macht. Die Inflation liegt bei über 10 Prozent und der wöchentliche Einkauf, Tanken bzw. Strom- und Gaskosten sind bereits jetzt für viele Haushalte eine nicht zu bewältigende Herausforderung. Experten prognostizieren, dass sich die Situation in den nächsten Monaten nicht entspannen wird. Neben jungen Familien sind besonders sozial Schwache und auch Pensionisten von der Teuerungswelle betroffen. Deshalb haben wir von der FPÖ einen Antrag zur Dämpfung der Teuerungswelle eingebracht, der einstimmig vom Gemeinderat angenommen und nun im Sozialausschuss behandelt wurde.

Es freut uns, dass wir in Kematen ein Unterstützungsmodell auf Schiene gebracht haben, das sowohl sozial Schwache als auch die Leistungsträger unserer Gesellschaft berücksichtigt. Kematnerinnen und Kematner, die ein Einkommen von weniger als 1.300 Euro haben, erhalten ab 2023 einmalig 100 Euro in Kematner Gutscheinen. Für die breite Masse wird unsere Gutscheinaktion, die in den letzten beiden Jahren schon angeboten wurde, auch nächstes Jahr wieder durchgeführt. Jeder Kematner Haushalt mit drei oder mehr Familienmitgliedern bekommt einmalig für den Preis von 80 Euro Kematner-Gutscheine im Wert von 100 Euro erhalten. Haushalte mit bis zu zwei Personen erhalten Kematner-Gutscheine im Wert von 50 Euro um 40 Euro. Mit dieser Maßnahme sollen einerseits unsere Haushalte, aber auch die zahlreichen Betriebe und Wirtshäuser in Kematen unterstützt werden. Damit leistet die Gemeinde einen Beitrag, der den Familien, wie auch den Wirtschaftsbetrieben in Kematen zugutekommt!