Juwel Krems für Mensch und Natur weiterentwickeln

Ende Dezember fand der Workshop „Flussdialog - Unsere Krems “ im Kematner Martinshof in Beisein von Experten und Interessensvertretern aus Wasser-, und Landwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie politischen Vertreter der Kremsgemeinden statt. Dabei wurden unter anderem die Ergebnisse der Online-Befragung, an der insgesamt 633 Personen teilgenommen und ihre Meinung zur Zukunft der Krems abgegeben haben, präsentiert. 

Mehr Platz für die Krems und die Menschen

„Die Befragung ergab ein klares Bild, welche Maßnahmen entlang der Krems und ihrer Zuflüsse die größte Unterstützung in der Bevölkerung haben. Nur elf Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollen, dass die Krems so bleibt wie sie ist. 81 Prozent wünschen sich eine Verbesserung des Lebensraumes für Tiere im Wasser durch Steine oder Totholz und zwei Drittel eine Wiederherstellung eines naturnahmen Flusslaufes mit Windungen, Seitenarmen und Auenlandschaften. 73 Prozent wünschen sich außerdem, dass es an ausgewählten Stellen mehr Möglichkeiten geben soll, an oder in den Fluss zu kommen und 69 Prozent wollen mehr Sitzgelegenheiten am Ufer. Vor allem in Kematen ist dieser Wunsch am höchsten ausgeprägt“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Wir haben die einmalige Möglichkeit mit umfangreichen Förderungen von bis zu 98% der Kosten die Krems weiterzuentwickeln. In den nächsten Monaten werden die bei der Umfrage eingebrachten Vorschläge diskutiert und mögliche Projekte auf ihre Realisierung geprüft! Wir sind optimistisch, dass wir damit einen Mehrwert für Natur und Mensch entlang der Krems erreichen können. Gemäß dem Motto „Heimat erhalten, Zukunft gestalten“ möchten wir unser Naturjuwel die Krems in Kematen sowohl ökologisch als auch für die Menschen attraktiver und nachhaltiger zu gestalten!“, unterstreicht Deutinger.

Ergebnisse der Onlinebefragung: https://flussdialog.at/wp-content/uploads/2022/11/Flussdialog-Unsere-Krems_Ergebnisse-allgemein.pdf

500 Euro an Obdachlosenhilfe gespendet

Die aktuelle Teuerungswelle trifft vor allem die Ärmsten in unserer Gesellschaft besonders hart. Auch Hilfsorganisationen spüren, dass bei vielen Menschen am Ende des Monats nur wenig oder gar kein Geld mehr übrig ist. Aus diesem Grund haben wir uns heuer wieder entschlossen, die Spenden unserer Nikolobesuche an den Verein „Obdachlosenhilfsaktion“ in Ansfelden zu übergeben. Obmann Walter Kreische unterstützt Wohnungslose in der Region, damit keine Menschen hungernd oder frierend sich selbst zu überlassen sind“, erklärt FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Sowohl Essens-, Sach-, als auch Geldspenden kommen unmittelbar den Bedürftigen zu Gute. Die Verwendung aller Spenden ist transparent nachvollziehbar und öffentlich einsehbar. Die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind gerade jetzt vor Weihnachten gefordert und unterstützen hunderte Obdachlose in Oberösterreich mit Essen und Kleidung. Walter Kreische und sein Team leisten wirklich ein tolle Arbeit für bedürftige Menschen. Deshalb freut es mich, dass wir heuer eine Geldspende in der Höhe von 500 Euro übergeben konnten. Der Geldbetrag wurde aus Spenden unserer Nikolobesuche und von Mitgliedern der FPÖ-Kematen erzielt“, so Christian Deutinger, der gemeinsam mit Gemeinderätin Birgit Eder die Obdachlosenhilfe in Ansfelden besucht hat.

Menschen helfen Menschen

„Gerade vor Weihnachten war es uns ein Bedürfnis zu helfen. Da die Obdachlosenhilfe rasch, unbürokratisch und vor allem in der Region ihre Hilfe anbietet, hat uns dazu bewogen, heuer für diese Organisation zu spenden!“, betont Deutinger, der sich bei Walter Kreische und seinem Team recht herzlich für deren Engagement bedankt!

Liste PRO, FPÖ und SPÖ lehnen Budgetvorschlag der Bürgermeister-ÖVP ab

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde in Kematen über das Budget 2023 und die mittelfristige Finanzplanung debattiert. Der eingebrachte Vorschlag der ÖVP-Bürgermeisterpartei fand keine Mehrheit und wurde von den Fraktionen der Liste PRO Kematen, der Freiheitlichen und der Sozialdemokraten abgelehnt.

Fehlende Transparenz sowie mangelnde Einbindung und Kommunikation

Die Fraktionsobmänner Christian Deutinger von der FPÖ, Christian Miesenberger von der PRO sowie die Fraktionsobfrau Gisela Peutlberger-Naderer von der SPÖ begründen die Enthaltung zum Budget 2023 wie folgt: „Wir haben seit mehreren Monaten eine Vertrauenskrise mit dem Bürgermeister und seiner ÖVP. Die Opposition wird in Entscheidungen nur unzureichend eingebunden. Die seit Jahren erfolgreich durchgeführte Budgetklausur mit allen Fraktionen wurde heuer ohne Angabe von Gründen gestrichen.“ Bereits in der letzten Gemeinderatsperiode wurde im Jahr 2020 von der SPÖ und FPÖ-Fraktion ein Antrag für mehr Fairness und Objektivität eingebracht, welcher von der ÖVP abgelehnt wurde.

Christian Miesenberger, Obmann der Bürgerliste PRO Kematen unterstreicht: „Es hat sich in diesem Jahr gezeigt, dass der Gemeinderat nur unzureichend über Mehreinnahmen (beispielsweise Förderungen) und deren Verwendung eingebunden wird. Durch einseitig und kurzfristig vorbereitete Projekte kommt es zu nachteiligen Auswirkungen auf andere Projekte. Somit zu Entscheidungen ohne vollständigen finanziellen Gesamtüberblick. Durch diese Vorgangsweise wurde das Vertrauen beschädigt und es gilt, dieses nun im Dialog wieder aufzubauen. PRO Kematen steht für einen sparsamen Umgang mit Finanzmitteln. Wir legen großen Wert auf umfassende Information und Einbindung schon in der Projektentstehungsphase. Speziell zu diesem Zeitpunkt können wir Kosten minimieren und die Projekte vorantreiben, welche für unsere Bevölkerung die wichtigeren sind.“

Christian Deutinger, FPÖ Fraktionsobmann erklärt: „Die Kommunikation des Bürgermeisters mit den Fraktionen erfolgt meist nur mehr via Email. Durch diese Nicht-Kommunikation entstehen häufig Missverständnisse und die Transparenz leidet. So wurde uns nicht kommuniziert, dass die Gemeinde das erhaltene Geld vom Bund für Impfwerbung zweckfremd verwenden darf und eine gemeinsame Willensbildung, was mit dem Geld passieren soll, wurde dadurch verhindert! Aus diesen Gründen können wir dem Budget in diesem Jahr nicht zustimmen. Wir erwarten vom Bürgermeister, dass er seine Informations- und Kommunikationspolitik mit den Fraktionen überdenkt. Gemäß dem Spruch "Durch's reden kommen die Leut `zam" starten wir hoffentlich in ein besseres und kommunikativeres Jahr 2023.“

Gisela Peutlberger-Naderer, Fraktionsobfrau von der SPÖ betont: „Es hat sich gezeigt, dass vom Bürgermeister forcierte Investitionen rasch umgesetzt werden und von der SPÖ eingebrachte Bürgerwünsche hintanstehen. Es werden sämtliche Entscheidungsfindungen in unterschiedlich besetzte Ausschüsse verlagert weshalb eine Gesamtschau verwässert wird. Diese Taktik des Bürgermeisters lehnen wir ab. Im Gemeindevorstand finden Auftragsvergaben ohne Mitsprache der Fraktionsobleute statt!“

Mögliche Auswirkungen betreffen voraussichtlich nicht den Normalbetrieb, sondern die zukünftigen und noch nicht finanzierten Projekte. Es hängen davon ab, wie schnell nun eine gemeinsame Lösung gefunden wird, welche die Vorstellungen der Mehrheit des Gemeinderates berücksichtigt. Wir gehen davon aus, dass es eheste Gespräche geben wird, um einen gemeinsamen Weg zu finden. Seitens der Liste PRO, FPÖ und SPÖ stehen wir jederzeit für Gespräche zur Verfügung und werden uns hier auch nach Prüfung der zur Verfügung gestellten Informationen engagiert einbringen.

Mit Dialog-Boards Verkehrssicherheit nachhaltig verbessern

„Zu hohe Geschwindigkeit ist oft Ursache für Verkehrsunfälle. Die vom Infrastrukturressort des Landes Oö geförderten Dialog-Boards bzw. Geschwindigkeitsmessgeräte sind geeignete Instrumente, auf das Fahrverhalten von Kfz-Lenkerinnen und -lenkern einzuwirken. Mehrere in Deutschland und Österreich durchgeführte Studien zeigen, dass Dialog-Boards wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, weil gerade die hohen Geschwindigkeitsübertretungen dauerhaft verringert werden. Weil das Fahrverhalten "öffentlich" angezeigt wird, entsteht sozialer Druck zur Reduzierung der Geschwindigkeit. Bereits 10 km/h weniger verringert den Anhalteweg und somit die Aufprallgeschwindigkeit“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Es gibt im Kematner Gemeindegebiet viele Straßen für die solche Dialog-Boards ideal geeignet sind. Beispielsweise können 30er-Zonen oder 50km/h-Beschränkungen zusätzlich gekennzeichnet werden. Als notwendigen Standort hat sich der Kreuzungsbereich an der B139 zwischen Gemeindeparkplatz und Kindergarten herauskristallisiert. Bis zur Realisierung eines Radargerätes oder anderer baulicher Maßnahmen in diesem Bereich muss diese Gefahrenstelle dauerhaft mit Dialog-Boards gekennzeichnet werden“, fordert Deutinger.

Messungen transparent auf Homepage veröffentlichen

„Damit auch andere Straßen im Kematner Gemeindegebiet weiterhin mit Dialog-Boards zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bestückt werden können, soll die Gemeinde weitere Geschwindigkeitsmessanlagen ankaufen und die gemessenen Geschwindigkeiten von den jeweiligen Aufstellungsorten auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und transparent dargestellt werden“, so Deutinger, der drauf hinweist, dass das Land OÖ den Ankauf von Dialog-Boards mit 50% der Kosten bzw. maximal 1.100,-- Euro fördert. In der kommenden Gemeinderatssitzung am 13. Dezember wird über Deutingers Vorschlag entschieden.